Mikroplastik stoppen: Wir bringen den Meeresschutz nach Bern

Im Mai 2022 haben wir knapp 13’000 Unterschriften für unsere Petition «Mikroplastik stoppen» in Bern eingereicht. Die Petition fordert von Bundesrat und Parlament griffige Massnahmen, um den Eintrag von Mikroplastik in Schweizer Gewässer zu reduzieren. Im Fokus stehen dabei Kosmetika und Wasch- und Putzmittel, Textilfasern und Abrieb von Autoreifen. Durch intensive Gespräche mit zahlreichen Parlamentarier:innen sind nun genau diese drei Bereiche Inhalt von politischen Vorstössen geworden.

Aus unserer Petition entstandene Vorstösse

1. Martina Munz: Kosmetik-, Wasch- und Reinigungsprodukte

Die SP-Politikerin reichte im Mai eine Motion ein, die einen konkreten Aktionsplan zur Verminderung und Vermeidung von Mikroplastik in unseren Gewässern verlangt. Sie bezieht sich dabei insbesondere auf Mikroplastikkügelchen in Kosmetika sowie auf gelöste Kunststoffe (Polymere). Es freut uns sehr, dass Frau Munz in ihrer Motion das Vorsorgeprinzip erwähnt. Dieses besagt, dass potenzielle Umweltschäden im Voraus vermieden werden sollen. Sie greift damit die Tatsache auf, dass noch keine wissenschaftlichen Studien über die Konsequenzen von gelösten Polymeren in den Gewässern vorliegen. Dies darf aber kein Hinderungsgrund sein, um die Umwelt vor menschgemachten Gefahren zu schützen.

2. Balthasar Glättli: Textilfasern

Im Juni lancierte Balthasar Glättli von der Grünen Partei eine Motion zum Thema Textilfasern. Die Motion bezieht sich sehr direkt auf unseren Petitionstext, in dem wir den gesetzlich vorgeschriebenen Einbau von Mikroplastikfiltern in Waschmaschinen fordern. Herr Glättlis Motion konkretisiert die Forderung, indem er Branchenvereinbarungen im Sinne des Umweltschutzgesetzes ins Zentrum stellt und doppelt mit einer Forderung nach gesetzlichen Vorschriften nach, falls diese Branchenvereinbarungen das gewünschte Ziel nicht erreichen sollten.

3. Gabriela Suter: Reifenabrieb

Ebenfalls im Juni reichte die SP-Parlamentarierin Gabriela Suter ein Postulat ein, das sich mit der Gefahr von Reifenabrieb befasst. Sie beauftragt den Bundesrat, die bisher nicht regulierte Luftverschmutzung durch Bremsstaub, Reifen- und Strassenabrieb zu prüfen und darüber Bericht zu erstatten, welche gesetzlichen Massnahmen angezeigt sind. Frau Suter komplementiert mit ihrem Vorstoss ein Postulat von Ursula Schneider Schüttel aus dem Jahr 2019, in welchem die Prüfung von Massnahmen zur Verminderung der  Verschmutzung durch Reifenabrieb gefordert wird.

Das weitere politische Verfahren

Die beiden Motionen von Frau Munz und Herrn Glättli könnten zu verbindlichen Aufträgen an die Regierung im Sinne von gesetzlichen Entwürfen werden, sofern beide Räte des Parlaments den Vorstössen zustimmt. Beide Motionen werden von anderen Parlamentarier:innen unterstützt und zuerst im Nationalrat behandelt.

Das Postulat von Frau Suter fordert die Prüfung des Anliegens durch den Bundesrat. Im Gegensatz zur Motion, gilt das Postulat als angenommen, sofern ein Rat diesem zustimmt. Auch Frau Suter darf mit 19 Mitunterzeichner:innen auf breite Unterstützung zählen.

Unsere Unterstützung für die Parlamentarier:innen

Wir sind höchst erfreut darüber, dass unsere Petition die Inspiration zu gleich drei Vorstössen geliefert hat. Dies zeigt, dass politisches Engagement durch die Zivilgesellschaft Früchte tragen und im besten Fall sogar zu konkreten politischen Veränderungen führen kann. KYMA wird den zuständigen Parlamentarier:innen auch in Zukunft gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen, sodass die die Vorstösse auf ihrem Weg durch die politischen Mühlen in Bern die Mehrheiten überzeugen und zum Handeln bewegen können. Unser Einsatz gegen Mikroplastik erfordert Zeit, Geduld und Geschick. Damit wir diesen Einsatz auch in Zukunft leisten können, sind wir auf die Unterstützung von Menschen wie dir angewiesen. Danke, dass du an unserer Seite dafür sorgst, dass unsere Gewässer und damit letztendlich auch die Meere und ihre Lebewesen vor Mikroplastik geschützt werden!

Spenden für unsere politische Arbeit

Wir brauchen einen langen Atem, um die Reduktion von Mikroplastik in der Schweiz gesetzlich zu verankern. Mit deiner Unterstützung kann es uns gelingen. Vielen herzlichen Dank für deine wertvolle Spende!