Umweltverbrechen stoppen: 6’649 Unterschriften gegen Ökozid eingereicht

Als erste Schweizer Organisation lancierten wir im Frühjahr 2023 die Petition «Stopp Ökozid». Wir fordern die Schweiz auf, Ökozid als Verbrechen anzuerkennen und sich für dessen Aufnahme in den Katalog der schwersten Verbrechen des internationalen Strafgerichtshofs einzusetzen. Heute übergaben wir in Bern 6’649 Unterschriften zuhanden Bundesrat und Parlament.

Artensterben stoppen

Wir erleben heute das grösste Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier. Von den geschätzt acht Millionen Tier- und Pflanzenarten weltweit ist eine Million vom Aussterben bedroht. In Europa sind gemäss Weltnaturschutzunion (IUCN) 40% der Süsswasserfische und 8% der Meerfische bedroht. Auch Meeressäugetiere wie Wale sind betroffen: 6 der 13 grossen Walarten gelten als gefährdet oder vom Aussterben bedroht.

Der weltweite Artenverlust, die Zerstörung unserer natürlichen Lebensumwelt sowie die Klimakrise sind das Resultat jahrzehntelanger schädigender Industrieaktivitäten und wirtschaftsgetriebener politischer Entscheide. Den Unternehmensspitzen sind die Umweltrisiken schon lange bekannt. Ölkonzerne wie Shell, Exxon oder BP wissen seit Jahrzehnten um die Gefahren der von ihnen mitverursachten Klimaerwärmung. Es ist höchste Zeit, dass die Industrie, Investoren und Regierungen die Verantwortung für ihre ökoziden Aktivitäten und Entscheidungen übernehmen müssen. Die bislang geltenden Umweltschutzgesetze und Strafen vermögen nicht, die voranschreitende Zerstörung der Umwelt effektiv aufzuhalten.

Ökozid strafrechtlich verankern und ahnden

Eine gerichtbare Verankerung von Ökozid am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag könnte dies ändern. Denn dadurch könnten für schwere Umweltschäden verantwortliche Personen strafrechtlich verfolgt werden. Zudem hätte ein Ökozid-Gesetz Signalwirkung: Umweltschädigende Investitionen und Praktiken würden für Entscheidungsträger:innen in Unternehmen und Regierungen ein ernstzunehmendes Risiko darstellen – wer will schon auf einer Stufe mit Kriegsverbrechern und Völkermördern vor dem Internationalen Strafgerichtshof angeklagt werden?

Die Schweiz ist einer der 123 Staaten, die das Römische Statut als rechtliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs ratifiziert haben. Sie kann sich an der jährlichen Versammlung des Internationalen Strafgerichthof dafür einsetzen, dass Ökozid in den Katalog der schweren Verbrechen aufgenommen wird. Diese Forderung konnten wir heute in Bern übergeben.

Gemeinsam gegen Umweltverbrechen